Warum die Demokraten am 29. die Ethikkommission einrichten wollen

Endlich Bewegung in Sicht

Nach monatelangem Stillstand wollen die Demokraten am 29. Oktober im Parlament die Einrichtung der Ethikkommission vorlegen und beschließen Kaum zu glauben dass es so lange gedauert hat Moon Jin Seok sprach von einem ersten Schritt um verfahrene Disziplinarverfahren wieder aufzugleisen Nachrichtenportale wie Newsis KBS und News1 berichten begeistert dass damit der Weg frei wird für formelle Beratungen und Abstimmungen Die Erwartung ist riesig weil Bürger und Medien seit Wochen Druck machen

Brisante Fälle auf der Tagesordnung

Einmal installiert wird die Kommission sofort brisante Anträge prüfen Darunter der Antrag auf Ausschluss von 45 Abgeordneten der Oppositionspartei die einen Haftbefehl gegen Ex-Präsident Yoon Seok Yeol blockierten Hinzu kommt eine Disziplinarmotion gegen die ehemalige Ministerin Kang Sun Woo wegen umstrittener Personalentscheidungen Besonders heiss diskutiert wird die Petition zur Abberufung des Abgeordneten Ijuunseok nach seinen kritischen Äusserungen im TV Debattenformat Diese Online-Petition sammelte über 600 000 Unterschriften und zeigt wie stark digitale Mitbestimmung in Korea bereits ist

Stimmen aus Blogs und Foren

In Naver Blogs und auf Tistory kommentieren Nutzer die jüngste Entwicklung leidenschaftlich Einige Blogger feiern endlich neue Transparenz und hoffen auf harte Sanktionen gegen Fehlverhalten Andere warnen vor Schnellschüssen die politisch instrumentalisiert werden könnten Forenbeiträge zeigen eine Mischung aus Erleichterung und Skepsis Memes und Hashtags wie Ethikjetzt verbreiten sich rasant und verdeutlichen die hohe Aufmerksamkeit in der Online Community

Kultureller Hintergrund und Ausblick

In Südkorea gilt politische Verantwortung als elementarer Bestandteil demokratischer Teilhabe Die Petitionsplattform hat hierzulande grosse Bedeutung gewonnen weil Bürger direkt auf Gesetzgeber einwirken können Auslandsexperten beobachten dieses Modell mit Interesse und diskutieren wie man Tempo und faire Verfahrensgarantien ausbalanciert Nach der ersten Sitzung steht die Benennung der Beratergruppe an die die Details für Anhörungen und Fristen festlegt Gespannt sein darf man auf die Zusammensetzung und Arbeitsweise dieses Gremiums Nur so kann das Parlament seine Glaubwürdigkeit zurückgewinnen