Das historische Urteil, das Präsident Yoon Suk-yeol befreit
Die Gerichtsentscheidung, die Südkorea erschütterte
Am 7. März 2025 hat das Zentrale Gericht in Seoul dem Antrag auf Aufhebung der Verhaftung von Präsident Yoon Suk-yeol stattgegeben, der beschuldigt wurde, einen Aufstand angeführt zu haben. Dieses Urteil, das 47 Tage nach seiner Inhaftierung verkündet wurde, basierte auf Verfahrensunregelmäßigkeiten: Die Staatsanwaltschaft hatte die Anklage einen Tag nach Ablauf der gesetzlichen Haftfrist (25. Januar) eingereicht, wodurch die Rechtmäßigkeit des Verfahrens ungültig wurde[3][7][9]. Das Gericht betonte, dass die Berechnung der Haftzeit in exakten Stunden und nicht in Kalendertagen gemessen werden sollte, was die Position des Präsidenten begünstigte[7][8].
Technische Details des Urteils
Der von Richterin Ji Gwi-yeon geführte Senat stellte zwei Schlüsselpunkte fest:
| 1. Fehler bei der Zeitberechnung: Die Staatsanwaltschaft hat versäumt, 34 Stunden für vorherige Gerichtsverfahren einzubeziehen, wodurch die Haft illegal verlängert wurde[7][9]. |
| 2. Angezweifelte Kompetenz der Staatsanwälte: Die Befugnis der Ermittlungseinheit für Straftaten hoher Beamter (공수처) zur Untersuchung von Aufstandsvorwürfen wurde in Frage gestellt, da es keine klaren rechtlichen Präzedenzfälle gab[3][7]. |
Das Urteil schafft einen Präzedenzfall für die Auslegung von Artikel 201-3 der Strafprozessordnung und gibt den Rechten des Inhaftierten Vorrang[7].
Politische Kettenreaktionen
- Entrüstete Opposition: Die Demokratische Partei bezeichnete das Urteil als "Zusammenbruch des Justizsystems" und beschuldigte die Staatsanwaltschaft der vorsätzlichen Fahrlässigkeit[6].
- Regierungsverbündete: Der Justizminister forderte den Rücktritt des Generalstaatsanwalts, während die regierende Partei des Volkskraft rechtliche Rechtsmittel vorbereitet[9][10].
- Rechtsexperten: Professor Kang Ji-hoon (Nationale Universität Seoul) weist darauf hin, dass "dies systemische Mängel in der Koordination zwischen Staatsanwaltschaft und Gericht widerspiegelt"[8].
Die Stimmung auf der Straße: geteilte Bürger
Auf dem Portal Naver übersteigen die Kommentare 150.000:
- "Wie kann ein des Aufstands beschuldigter Präsident freigelassen werden? Juristische Schande!" (@MinjooSupporter)
- "Die Staatsanwaltschaft muss für dieses Ermittlungsfiasko Rechenschaft ablegen" (@LawStudent2025)
Foren wie DC Inside zeigen Memes, die den Fall mit Rechtsdramen wie "Law School" vergleichen, während koreanische Twitter-Nutzer (#윤석열석방) in 6 Stunden 2,1 Millionen Tweets erreichen.
Unmittelbare institutionelle Auswirkungen
Das Präsidialamt aktivierte Notfallprotokolle:
- Dringende Sitzung der Hauptsekretäre im Krisenbunker[10].
- Überprüfung von 83 während der Haft erlassenen Präsidialdekreten.
- Das Verteidigungsministerium verschob für den 9. März geplante Militärübungen.
Der Weg zur präsidentiellen Wiedereinsetzung
Obwohl freigelassen, steht Yoon vor Herausforderungen:
- Er muss während des Verfahrens wöchentlich vor Gericht erscheinen[9].
- Die Staatsanwaltschaft hat 7 Tage Zeit, Berufung einzulegen, obwohl Analysten eine geringe Erfolgswahrscheinlichkeit prognostizieren[8].
- Umfragen von Realmeter zeigen, dass 61% der Bürger nach dieser Episode seinem Regierungsvermögen misstrauen.
Dieser Fall markiert einen Wendepunkt in der südkoreanischen Verfassungsgeschichte und verdeutlicht die Spannungen zwischen den Staatsgewalten. Während der Präsident seine Rückkehr in die Residenz Hanam-dong vorbereitet, wartet das Land darauf, ob dieses Gerichtsurteil das Gleichgewicht zwischen Justiz und politischer Macht neu definieren wird.