Südkoreas Parlament im Dauerstreit: Parteien scheitern erneut an Einigung über Ausschussvorsitze – Neue Verhandlungen am 23. Juni

Politisches Patt in Seoul: Was ist passiert?

Wusstet ihr, dass das südkoreanische Parlament erneut im Streit um die Verteilung der Ausschussvorsitze feststeckt? Am 19. Juni 2025 trafen sich die Fraktionsgeschäftsführer von Demokratischer Partei und People Power Party zu einer 90-minütigen, nicht-öffentlichen Verhandlung im Nationalparlament. Doch wie schon so oft in den letzten Jahren endete das Treffen ohne Einigung. Die nächste Runde ist für den 23. Juni angesetzt – viele Koreaner glauben jedoch nicht mehr an einen schnellen Durchbruch.

Warum sind die Ausschussvorsitze so umkämpft?

In Südkorea sind die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse echte Machtzentren. Besonders der Vorsitz des Justizausschusses (법제사법위원장) entscheidet, welche Gesetze dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt werden. Auch der Haushaltsausschuss und der Verwaltungsausschuss spielen eine Schlüsselrolle bei der Kontrolle der Regierung. Wer diese Posten innehat, kann politische Prozesse maßgeblich steuern – daher ist der Kampf darum so erbittert.

Die Positionen der Parteien: Tradition gegen Machtwechsel

Die Demokratische Partei pocht darauf, dass die im letzten Jahr getroffene Vereinbarung zur Verteilung der Ausschussvorsitze für ein weiteres Jahr gilt. Sie argumentiert, dass ein Bruch dieses Deals das Vertrauen in die parlamentarische Zusammenarbeit zerstören würde. Die People Power Party hingegen fordert nach dem Regierungswechsel, dass die Opposition – also sie selbst – den Vorsitz im Justizausschuss übernehmen muss, um die Kontrolle über die Exekutive zu gewährleisten. Sie verweist darauf, dass es beispiellos wäre, wenn eine Partei alle drei Schlüsselposten – Verwaltung, Justiz und Haushalt – gleichzeitig besetzt.

Historischer Kontext: Dauerstreit um die Macht im Parlament

Solche Blockaden sind in Südkorea nichts Neues. Schon in der 22. Nationalversammlung hatte die Demokratische Partei, gestützt auf ihre absolute Mehrheit, 11 von 18 Ausschussvorsitzen im Alleingang besetzt. Die People Power Party boykottierte daraufhin das Parlament. Traditionell wurde der Vorsitz im Justizausschuss der Opposition überlassen, um ein Gegengewicht zur Regierung zu schaffen – doch diese Praxis ist in den letzten Jahren immer wieder gebrochen worden, was die politische Polarisierung verstärkt hat.

Medienberichte und Stimmen aus der Community

Koreanische Medien wie YTN, Asia Economy und Yeongnam berichten ausführlich über das Scheitern der Gespräche. In Naver- und Tistory-Blogs äußern sich Bürger enttäuscht über die Blockadepolitik und fordern mehr Kompromissbereitschaft. Besonders in Foren wie DC Inside oder FM Korea wird die Situation mit Sarkasmus und Frust kommentiert. Viele Nutzer schreiben, dass die Politiker nur ihre eigenen Interessen verfolgen und die eigentlichen Probleme des Landes ignorieren.

Repräsentative Reaktionen aus den Online-Communities

Auf Theqoo und Instiz liest man Kommentare wie: 'Wann arbeiten sie endlich für das Volk?' oder 'Sie streiten nur um Posten.' Auf Nate Pann gibt es sowohl Stimmen, die die Forderungen der Opposition unterstützen, als auch solche, die beide Parteien für die Blockade verantwortlich machen. In DC Inside wird ironisch gefragt, ob man die Ausschüsse nicht einfach abschaffen und neu beginnen sollte. FM Korea-User machen sich lustig und nennen das Parlament das beste Reality-Format des Landes.

Kulturelle Einordnung: Warum ist der Streit so bedeutend?

Für internationale Leser ist wichtig zu verstehen: Dieser Machtkampf ist mehr als ein parteipolitisches Geplänkel. Er spiegelt eine Vertrauenskrise in die Institutionen und die Demokratie Südkoreas wider. Wenn das Parlament blockiert ist, verzögern sich wichtige Gesetze zu Wirtschaft, Sozialpolitik und Sicherheit. Viele Bürger fühlen sich von den politischen Eliten im Stich gelassen und kritisieren, dass Machtspiele wichtiger sind als Lösungen für reale Probleme.

Wie geht es weiter? Szenarien und Ausblick

Die nächste Verhandlungsrunde am 23. Juni verspricht wenig Hoffnung auf eine schnelle Einigung. Beide Lager sind tief in ihren Positionen verankert. Experten meinen, dass nur massiver öffentlicher Druck oder eine größere politische Krise Bewegung bringen könnten. Bis dahin bleibt die Gesetzgebung blockiert und das Vertrauen in die Nationalversammlung sinkt weiter.

Fazit: Was internationale Fans über Südkoreas Demokratie lernen können

Auch wenn ihr keine Politikfans seid: Diese Debatte zeigt, wie wichtig Checks and Balances in Südkorea sind – und wie schwer Konsens in einer polarisierten Gesellschaft fällt. Wer die koreanische Kultur liebt, gewinnt durch das Verständnis dieser politischen Dynamik einen tieferen Einblick in die Herausforderungen und Besonderheiten des Landes.